Nutzungsbedingungen

1 Anwendungsbereich
2 Leistungen
3 Registrierung, Passwort
4 Nutzungsrechte an Informationen und Dokumentation
5 Geistiges Eigentum
6 Pflichten des Nutzers
7 Hyperlinks
8 Haftung für Rechts- und Sachmängel
9 Sonstige Haftung, Viren
10 Datenschutz
11 Nebenabreden, Gerichtsstand, Anwendbares Recht

1. Anwendungsbereich

1.1
Eine Nutzung dieser von der INTERENA GmbH angebotenen Web-Seiten (im folgenden: “Wertstoffblog-Website”) ist ausschließlich aufgrund dieser Bedingungen zulässig. Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen können im Einzelfall durch weitere Bedingungen, z.B. für den Erwerb von Produkten und/oder Dienstleistungen, ergänzt, modifiziert oder ersetzt werden. Mit Log-in, oder, falls ein gesonderter Log-in nicht erforderlich sein sollte, durch Aufnahme der Nutzung wird die Geltung dieser Nutzungsbedingungen in ihrer jeweiligen Fassung akzeptiert.

1.2
Sofern der Nutzer bei Nutzung der Wertstoffblog-Website als oder für ein Unternehmen, d.h. in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit, oder für eine öffentliche Körperschaft handelt, findet § 312e Abs. 1 S. 1 Nr. 1 – 3 des Bürgerlichen Gesetzbuches keine Anwendung.

1.3
Bei Webangeboten, die sich an Unternehmen oder öffentliche Körperschaften richten, wird das jeweilige Unternehmen oder die Körperschaft durch den Nutzer vertreten und muss sich dessen Handeln und Wissen zurechnen lassen.

2. Leistungen

2.1
Die INTERENA GmbH hält auf der Wertstoffblog-Website bestimmte Informationen, zum Abruf oder Herunterladen bereit.

2.2
Die INTERENA GmbH ist berechtigt, jederzeit den Betrieb der Wertstoffblog-Website ganz oder teilweise einzustellen. Aufgrund der Beschaffenheit des Internets und von Computersystemen übernimmt die INTERENA GmbH keine Gewähr für die ununterbrochene Verfügbarkeit der Wertstoffblog-Website.

3. Registrierung, Passwort

3.1
Einige Seiten der Wertstoffblog-Website können passwortgeschützt sein. Der Zugang zu diesen Seiten ist im Interesse der Sicherheit des Geschäftsverkehrs nur registrierten Nutzern möglich. Auf eine Registrierung durch die INTERENA GmbH besteht kein Anspruch. Die INTERENA GmbH behält sich insbesondere vor, auch bisher frei zugängliche Webseiten einer Registrierungspflicht zu unterwerfen. Die INTERENA GmbH ist jederzeit berechtigt, die Zugangsberechtigung durch Sperrung der Zugangsdaten zu widerrufen, ohne dass es der Angabe von Gründen bedarf, insbesondere wenn der Nutzer

zur Registrierung falsche Angaben gemacht hat,
gegen diese Bedingungen oder gegen seine Sorgfaltspflichten im Umgang mit den Zugangsdaten verstoßen hat,
gegen anwendbares Recht beim Zugang zu oder der Nutzung der Wertstoffblog-Website verstoßen hat oder
die Wertstoffblog-Website über einen längeren Zeitraum hinweg nicht genutzt hat.

3.2
Ist eine Registrierung vorgesehen, so ist der Nutzer verpflichtet, zur Registrierung wahrheitsgemäße Angaben zu machen und bei etwaigen, späteren Änderungen diese der INTERENA GmbH unverzüglich (soweit vorgesehen: online) mitzuteilen. Der Nutzer wird dafür sorgen, dass ihm die Emails zugehen, die an die von ihm angegebene Email-Adresse gesendet werden.

3.3
Nach erfolgter Registrierung erhält der Nutzer Benutzername und Passwort (im folgenden auch: “Benutzerdaten”). Bei dem erstmaligen Zugang wird der Nutzer das von der INTERENA GmbH übermittelte Passwort in ein nur ihm bekanntes Passwort ändern. Die Benutzerdaten ermöglichen dem Nutzer, seine Daten einzusehen, zu verändern oder ggf. gegebene Einwilligungen in die Datenverarbeitung zu widerrufen oder zu erweitern.

3.4
Der Nutzer stellt sicher, dass die Benutzerdaten Dritten nicht zugänglich werden und haftet für alle unter den Benutzerdaten vorgenommenen Bestellungen und sonstigen Aktivitäten. Nach jeder Nutzung ist der durch Passwort geschützte Bereich zu verlassen. Soweit der Nutzer Kenntnis davon erlangt, dass Dritte die Benutzerdaten missbräuchlich benutzen, ist er verpflichtet, der INTERENA GmbH unverzüglich schriftlich, ggf. vorab schon per einfacher Email, zu unterrichten.

3.5
Nach Eingang der Mitteilung nach Ziffer 3.4 wird die INTERENA GmbH den Zugang zum passwortgeschützten Bereich mit diesen Benutzerdaten sperren. Die Aufhebung der Sperre ist erst nach gesondertem Antrag des Nutzers bei INTERENA GmbH oder nach neuer Registrierung möglich.

3.6
Der Nutzer kann jederzeit schriftlich die Löschung seiner Registrierung verlangen, sofern der Löschung die Abwicklung laufender Vertragsverhältnisse nicht entgegensteht. Die INTERENA GmbH wird in diesem Fall alle Benutzerdaten und alle sonstigen gespeicherten personenbezogenen Daten des Nutzers löschen, sobald diese nicht mehr benötigt werden.

4. Nutzungsrechte an Informationen und Dokumentation

4.1
Die Nutzung der auf der Wertstoffblog-Website zur Verfügung gestellten Informationen und Dokumentation unterliegt diesen Bedingungen oder, bei Aktualisierungen von Informationen, oder Dokumentation den früher bereits mit der INTERENA GmbH vereinbarten und einschlägigen Lizenzbedingungen.

4.2
Die INTERENA GmbH räumt dem Nutzer ein nicht ausschließliches und nicht übertragbares Recht ein, die auf der Wertstoffblog-Website überlassenen Informationen und Dokumentation in dem Umfang zu nutzen, wie dies vereinbart oder, falls nichts vereinbart ist, wie es dem mit der Bereitstellung und Überlassung durch die INTERENA GmbH verfolgten Zweck entspricht.

4.3
Die Informationen und die Dokumentation sind sowohl durch Urheberrechtsgesetze als auch internationale Urheberrechtsverträge sowie durch andere Gesetze und Vereinbarungen über geistiges Eigentum geschützt. Der Nutzer wird diese Rechte beachten, insbesondere alphanumerische Kennungen, Marken und Urheberrechtsvermerke weder von den Informationen noch von der Dokumentation noch von Kopien davon entfernen.

4.5
Die Regelungen des Urheberrechtsgesetze bleiben im Übrigen unberührt.

5. Geistiges Eigentum

5.1
Ungeachtet der besonderen Bestimmungen in Ziffer 4 dieser Benutzungsbedingungen dürfen Informationen, Markennamen und sonstige Inhalte von der Wertstoffblog-Website ohne vorherige schriftliche Genehmigung der INTERENA GmbH weder verändert, kopiert, vervielfältigt, verkauft, genutzt, ergänzt oder sonst wie verwertet werden.

5.2
Außerhalb der hierin ausdrücklich eingeräumten Nutzungsrechte oder sonstiger Rechte, werden dem Nutzer keine weiteren Rechte gleich welcher Art, insbesondere an dem Firmennamen und an gewerblichen Schutzrechten, wie Patenten, Gebrauchsmustern oder Marken eingeräumt, noch trifft die INTERENA GmbH eine entsprechende Pflicht, derartige Rechte einzuräumen.

5.3
Soweit der Nutzer auf den Wertstoffblog-Website Ideen und Anregungen hinterlegt, darf die INTERENA GmbH diese zur Entwicklung, Verbesserung und zum Vertrieb der Produkte aus ihrem Portfolio unentgeltlich verwerten.

6. Pflichten des Nutzers

6.1
Der Nutzer darf bei Nutzung der Wertstoffblog-Website nicht:

Personen, insbesondere Minderjährigen, Schaden zufügen oder deren Persönlichkeitsrechte verletzen;
mit seinem Nutzungsverhalten gegen die guten Sitten verstoßen;
gewerbliche Schutz- und Urheberrechte oder sonstige Eigentumsrechte verletzen;
Inhalte mit Viren, sog. Trojanischen Pferden oder sonstige Programmierungen, die Software beschädigen können, übermitteln;
Hyperlinks oder Inhalte eingeben, speichern oder senden, zu denen er nicht befugt ist, insbesondere wenn diese Hyperlinks oder Inhalte gegen Geheimhaltungsverpflichtungen verstoßen oder rechtswidrig sind; oder
Werbung oder unaufgeforderte E-Mails (sogenannten “Spam”) oder unzutreffende Warnungen vor Viren, Fehlfunktionen und dergleichen verbreiten oder zur Teilnahme an Gewinnspielen, Schneeballsystemen, Kettenbrief-, Pyramidenspiel- und vergleichbaren Aktionen auffordern.

6.2
Die INTERENA GmbH darf den Zugang zu der Wertstoffblog-Website jederzeit sperren, insbesondere wenn der Nutzer gegen seine Pflichten aus diesen Bedingungen verstößt.

7. Hyperlinks

Die Wertstoffblog-Website kann Hyperlinks auf Webseiten Dritter enthalten. Die INTERENA GmbH übernimmt für die Inhalte dieser Webseiten weder eine Verantwortung noch macht die INTERENA GmbH sich diese Webseiten und ihre Inhalte zu eigen, da die INTERENA GmbH die verlinkten Informationen nicht kontrolliert und für die dort bereit gehaltenen Inhalte und Informationen auch nicht verantwortlich ist. Deren Nutzung erfolgt auf eigenes Risiko des Nutzers.

8. Haftung für Rechts- und Sachmängel

8.1
Sofern Informationen oder Dokumentation unentgeltlich überlassen werden, ist eine Haftung für Sach- und Rechtsmängel der Informationen und Dokumentation, insbesondere für deren Richtigkeit, Fehlerfreiheit, Freiheit von Schutz- und Urheberrechten Dritter, Vollständigkeit und/oder Verwendbarkeit – außer bei Vorsatz oder Arglist – ausgeschlossen.

8.2
Die Informationen auf der Wertstoffblog-Website können Spezifikationen oder allgemeine Beschreibungen technischer Möglichkeiten von Produkten enthalten, welche im Einzelfall (z.B. aufgrund von Produktänderungen) nicht immer vorliegen müssen.

9. Sonstige Haftung, Viren

Obgleich sich die INTERENA GmbH stets bemüht, die Wertstoffblog-Website zu halten, garantiert die INTERENA GmbH keine Virenfreiheit. Vor dem Herunterladen von Informationen und Dokumentation wird der Nutzer zum eigenen Schutz, sowie zur Verhinderung von Viren auf der Wertstoffblog-Website, für angemessene Sicherheitsvorrichtungen und Virenscanner sorgen.

10. Datenschutz

Die INTERENA GmbH beachtet bei der Erhebung, bei der Nutzung und bei der Verarbeitung personenbezogener Daten des Nutzers der Wertstoffblog-Website, die anwendbaren datenschutzrechtlichen Bestimmungen sowie die INTERENA GmbH Privacy Policy.

11. Nebenabreden, Gerichtsstand, Anwendbares Recht

11.1
Nebenabreden bedürfen der Schriftform.

11.2
Gerichtsstand ist, wenn der Nutzer Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches ist, Berlin.

11.3
Es gilt Europäisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

Nutzungsbedingungen

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