Abfallentsorgung – Riesiger Aufholbedarf in Ost- und Südeuropa . . .

Gepostet von Sandra Giern am 10. Mrz 2017

. . . und die Folgen für Deutschland

Knapp 70 Anlagen zur thermischen Verwertung – sprich: Abfallverbrennung – mit einer Gesamtkapazität von mehr als 20 Millionen Tonnen arbeiten in Deutschland rund um die Uhr. Und das in voller Auslastung. Das Aufkommen der zur Verbrennung vorgesehenen Restabfälle geht hierzulande aber seit Jahren zurück. Wie passt das zusammen?

Um einem falschen Eindruck vorzubeugen: Abfallverbrennung hat in Deutschland nicht die Toppriorität. Denn in der sogenannten Abfallhierarchie, gewissermaßen der Prioritätenliste der Abfallentsorgung, rangiert die thermische Verwertung auf dem vierten Platz – nach Vermeidung (Platz 1), Wiederverwendung (2), Recycling (3) und vor Deponierung (5). So will es das deutsche Kreislaufwirtschaftsgesetz.

Thermische Verwertung ist demnach nicht die erste Wahl der deutschen Abfallpolitik. Das schmälert aber nicht ihre Bedeutung: Es gibt nun mal Abfälle, die, nachdem sie Recyclingprozesse durchlaufen haben, nur noch zum Verbrennen und der damit verbundenen Energie- und Wärmeerzeugung geeignet sind. So leistet Abfallverbrennung auch einen Beitrag zum Umweltschutz, indem weniger Primärbrennstoffe benötigt werden. Außerdem: Die Rückstände der Verbrennung werden beispielsweise im Straßenbau benutzt.

Sorgenkinder der Abfallbehandlung: Ost- und Südeuropa

Auch in der europäischen Gesetzgebung ­– der Abfallrahmenrichtlinie – ist die Abfallhierarchie maßgebend. Dass insbesondere in den ost- und südeuropäischen Mitgliedstaaten der EU noch viel Luft nach oben ist, zeigt untenstehende Abbildung:

Ost- und Südeuropa: Es wird deutlich, dass mehr Abfall deponiert, als recycelt, kompostiert und verbrannt wird.

Das hat zwei Gründe: Erstens gibt es in den betreffenden Staaten in Ost- und Südeuropa – anders als in Deutschland – noch kein Deponierungsverbot für unbehandelte Siedlungsabfälle. Soll heißen, dass Abfälle aus Haushalten und vergleichbaren Anfallstellen wie Schulen, Kindergärten und kleinen Gewerbebetrieben, die noch recycelbare Wertstoffe enthalten, einfach abgelagert werden. Die Deponien sind also wertvoller, als sie sein müssten. Dadurch werden Ressourcen verschwendet.

Zweitens ist Ost- und Südeuropa abfallwirtschaftlich weniger entwickelt als Deutschland. Thermische Verwertungsanlagen befinden sich entweder noch in der Planung oder im Aufbau. Überhaupt braucht es mehr Infrastruktur für Sammelsysteme und Aufbereitungstechniken.

Die Europäische Kommission zur Rolle der Abfallverbrennung

Die EU unterstützt den Aufbau der europäischen Kreislaufwirtschaft, indem sie Fördermittel zur Verfügung stellt. Zur künftigen Rolle der abfallbasierten Energiegewinnung, also der Verbrennung, äußerte sich die Europäische Kommission Ende Januar dieses Jahres in einer Mitteilung.

Darin erklärte sie, dass Mitgliedstaaten bei der Kapazitätsplanung langfristig berücksichtigen sollten, wie sich ihr Abfallaufkommen in Anbetracht der geplanten europäischen Recycling- und Getrenntsammlungsvorgaben entwickeln wird. In der Diskussion sind EU-weite Recyclingquoten für Siedlungsabfälle von 65 Prozent bis 2030. Für Verpackungsabfälle sollen es 75 Prozent sein.

Gleichzeitig warnt die Kommission aber auch vor möglichen Überkapazitäten und betont, dass Fördermittel für ein Mehr an Abfallverbrennung noch nur begrenzt und auch nur in Ausnahmefällen zur Verfügung stehen.

Kreislaufwirtschaft ist europäisch!

Zurück zur Ausgangsfrage: Wie lässt es sich nun erklären, dass deutsche Verbrennungsanlagen voll ausgelastet sind, wenn das Restabfallaufkommen zwischen 1995 und 2011 von rund 27 Millionen Tonnen auf fast 16 Millionen Tonnen gesunken ist?

Ganz einfach: Abfallimporte. Die hiesigen Verbrennungsanlagen laufen auf Hochtouren, weil europäische Nachbarländer auf deutsche Kapazitäten zugreifen. Länderübergreifende Abfallverbringung nennt man das im Allgemeinen. Sie ist und muss noch mehr integraler Bestandteil nationaler und europäischer Kreislaufwirtschaft werden ­– auch die Europäische Kommission sieht das so.

Die Vorteile grenzüberschreitender Abfallverbringung sprechen für sich: Mit ihr vermeiden die Mitgliedstaaten der EU Überkapazitäten und schaffen effektive Arbeitsteilung bei Entsorgungsfragen. Auch Fördermittel können so gezielter eingesetzt werden, um die europäische Kreislaufwirtschaft weiter nach vorne zu bringen. Kurzum: Kreislaufwirtschaft muss zunehmend europäisch gedacht werden!

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