Duales System Deutschland – The Walking Dead?

Gepostet von Thomas Nasswetter am 5. Apr 2018

Zombies sind Wesen die als Untote, ihrer Seele beraubt, in der Welt herumgeistern. Das DSD (Duales System Deutschland) erinnert in manchen Phasen ein wenig an diese Zombie. In vielen Artikeln haben wir uns mit der Entwicklung des DSD auseinandergesetzt. Eine Geschichte von Monopol, Krisen, Versagen, drohender Insolvenz, Finanzinvestoren und vielem mehr. Immer wieder kam es zu finanziellen Schieflagen. Bezahlt haben am Schluss wohl meistens die Konsumenten. Kein Wunder dass es genug Kritiker gibt, die das System lieber heute als morgen abschaffen würden. Manche davon, wie der Umweltminister von Baden-Württemberg Franz Untersteller sprechen das sehr deutlich aus.

Eng mit dem Dualen System verbunden ist das neue Verpackungsgesetz, das 2019 in Kraft tritt. Von vorne herein ein Kompromiss, denn für ein Wertstoffgesetz, das über viele Jahre diskutiert wurde, hat es auch in der letzten Legislaturperiode nicht gereicht. Das Verpackungsgesetz soll unter anderem verhindern, dass immer wieder Schieflagen in der Finanzierung des DSD auftreten. Doch bis dahin ist es offenbar noch ein weiter Weg.

ELS meldet Sanierungsverfahren an

Dass Mitte März 2018 einer der Teilnehmer des DSDs, die ELS Europäische LizenzierungsSysteme GmbH mit Sitz in Bonn, ein Sanierungsverfahren in Eigenregie angemeldet hat, das hat die wahren Insider wenig überrascht. Schon letztes Jahr haben einige Marktteilnehmer, wenn auch unter vorgehaltener Hand, auf diese wohl kommende Entwicklung, die nicht ausschließlich die ELS betrifft, hingewiesen. Es war also nur eine Frage der Zeit. Die ELS schreibt dazu in ihrer Pressemeldung:

„Von Beginn an hat es erhebliche finanzielle und strukturelle Probleme bei der Erfassung und Verwertung von Verkaufsverpackungen gegeben. Da in Deutschland nur die dualen Systeme und nicht die Inverkehrbringer streng kontrolliert werden, tragen insbesondere Trittbrettfahrer des Systems seit Jahren zu enormen Liquiditätsproblemen der dualen Systeme bei. Das sind diejenigen Unternehmen, die nicht lizenzierte Verpackungen in den Markt bringen, für deren Entsorgung also nicht gezahlt wurde. Ein Konzept, bei dem die Ausgaben höher sind als die Einnahmen, kann nicht funktionieren.“ 

Schon im Herbst 2017 wurde von Betrug gesprochen 

Schon im Oktober 2017 fragte die Süddeutsche Zeitung, ob da ein Betrug mit dem Gelben Sack im Gange sei, weil schon damals 50 Millionen fehlten. Ab 2019 sollte das aber nicht mehr passieren.

Für die Inverkehrbringer von Verpackungen ändert sich ab 2019 vieles. Denn wer an nichtgewerbliche Kunden, als Endkonsument, liefert, dessen Verpackungen müssen am Dualen System teilnehmen, sonst gilt ein Vertriebsverbot. Es gilt ausnahmslos und für alle, also zum Beispiel auch für kleine Webshop-Betreiber. Das Verpackungsgesetz sieht eine Zentrale Stelle mit hoheitlichen Aufgaben vor, die die oben angesprochenen Trittbrettfahrer und damit die Einnahmenausfälle verhindern soll. Wie das genau läuft, das werden wir auf dem Wertstoffblog noch genauer erläutern, denn noch ist nicht alles zur Durchführung im Detail geklärt.

Man wird also sehen, ob es ab nächstem Jahr mit dem Inkrafttreten des neuen Verpackungsgesetzes besser wird und auch in der gelebten Praxis klappt. Eigentlich hätte das derzeitige System auch schon funktionieren sollen.

Noch können wir hoffen, dass aus dem vermeintlichen Zombie DSD dank Verpackungsgesetz ein lebendigeres Wesen wird.

DSD – Duales System Deutschland

Historie I: Duales System Deutschland – Die Neunziger-Jahre im Monopol

Historie II: Duales System Deutschland – Die EU-Kommission und das Monopol

Historie III: DSD/Grüner Punkt – Die Kartellstrafe

Historie IV: Duales System Deutschland – Finanzinvestor KKR kommt an Bord

Historie V: Duales System – Grüner Punkt zum Schaden der Verbraucher verramscht?

Historie VI – Duales System: Mitbewerber holen auf – Landbell erhält Zulassung

Historie VII – Das Nachspiel der Justiz

Historie VIII – Duales System Deutschland: Finanzinvestoren der Entsorgungsbranche

Historie IX: Fest in Händen der Finanzinvestoren

Historie X: Die Kritik am System wird lauter – alle wollen an den Recyclingrohstoffen verdienen

Historie XI: 25 Jahre DSD – besonders, aber nicht einzigartig

Duales System, Grüner Punkt … watt is dat denn für ‘ne Wirtschaft hier?

Kommentar: Duales System Deutschland – Und ewig grüßt das Murmeltier

Duales System Deutschland: Clearingverträge – Die Krise 2014